Voller Erfolg für Die LISTE!
Zunächst schien alles so, als würde die gestrige Sitzung des Studierendenparlaments an der TU Dortmund wieder von der gleichen Qualität sein, wie die Sitzungen in den vergangenen Monaten. Keine Beschlussfähigkeit mangels ParlamentarierInnen, wieder ein gleichermaßen langweiliger wie undurchsichtiger Vortrag über die Arbeit der AIESSEC-HG und zwei dicke Tagesordnungspunkte mit endlosen Diskussionen in Gestalt von Satzung und Haushalt. Erstaunlicherweise sollte am Schluss doch alles ganz anders kommen. Aber seht selbst!
Thema Beschlussfähigkeit
Wir, die Vertreter der Liste “Die LISTE!” fragen uns ja manchmal schon, ob in dieser Legislaturperiode überhaupt noch mal eine beschlussfähige Sitzung des StuPa zusammenkommen wird. Interessanterweise sind wir dabei diejenigen, die unser Amt anscheinend noch am ernstesten nehmen, obwohl unser erklärtes Wahlziel an vorderster Front ja eigentlich die Einsparung von Studiengebühren war. Offensichtlich schaffen es die ParlamentarierInnen der anderen Listen noch viel besser sich auf dem sanften Ruhekissen eines Sitzes im StuPa auszuruhen, allerdings nicht auf demselben, sondern zuhause auf der Couch.
Damit war der Sinn dieser Versammlung allerdings nicht komplett ad absurdum geführt, denn einige Tagesordnungspunkte standen schon bei vergangenen Einladungen auf der Agenda, so dass man auch zu diesen mit weniger als der Hälfte der Parlamentarier dazu und nur dazu beschlussfähig war.
Das Übliche
So nahm also die Sitzung ihren Lauf und das übliche Gerangel um die AStA-Berichte begann. Ein paar Fragen hier ein paar Spitzfindigkeiten dort. Alles in allem aber eigentlich nur Zeitverschwendung, denn welche Konsequenz hatte sich denn jemals aus dieser Vorstellung ergeben? Keine, also weiter im Text!
Auch dieses Mal wollte sich die lokal ansässige Unterorganisation der AIESSEC Hochschulgruppe als Arbeitsgemeinschaft der Studierenden anerkennen lassen. Wir erinnern uns, das hatten wir ja schon mal! Erklärtes Ziel der ganzen Aktion war, dass man im wesentlichen die Erstattung von Bürokosten durch die Studierendenschaft erreichen wollte. Seltsamerweise wurden immer wieder Zahlen im fünfstelligen Bereich genannt, die man doch zur Verfügung hätte. Da fragt sich der geneigte Parlamentarier und sogar die Parlamentarierin ja schon, warum man ausgerechnet von der mehr oder weniger öffentlichen Hand unbedingt noch 500 € absahnen möchte. Durch eine großartige Intervention eurer Gewissensvertretung im StuPa hat die Liste “Die LISTE!” die ganze Sache noch einmal vertagt, mit dem Hinweis doch mal eine komplette Planung des gesamten Finanzbedarfs vorzulegen, woraus ersichtlich wird, dass man diese 500 € von den Studierenden der TU Dortmund denn unbedingt braucht.
Langeweile und Verwirrung pur
Weiter ging es mit einer ersten Lesung einer neuen Satzung. Hierzu konnte, sollte und wollte man diesmal noch gar keinen Beschluss fassen. Ingo Manfraß stellte kurz die postulierten Änderungen vor und wünschte sich eine weitergehende Beratung in den einzelnen Listen. Viele der dort gemachten Vorschläge sehen wir als die Liste “Die LISTE!” durchaus positiv. Ganz besonders herausgreifen möchte ich den Punkt, dass man einen automatischen Verlust des Sitzes im StuPa einführen will, sollte man als ParlamentarierIn drei aufeinanderfolgende Male unentschuldigt fehlen. Dies begrüßen wir ganz außerordentlich, da dies sicherlich zu einer Professionalisierung der Arbeit im StuPa führen wird.
Anschließend führte Eric, unser AStA-Schatzmeister, noch kurz durch den Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2008/09, welches Ende März enden wird. Viele Bedenken gab es dazu nicht, da sie sich im wesentlichen auf Anpassungen an gegebene Realitäten begründen. Leider war man sich im ein Mann Präsidium nachher nicht einig, ob mit 26 gültigen Stimmen der Haushalt nun beschlossen ist oder nicht. Die Frage Stand im Raum, ob man nur eine einfache Mehrheit oder eine satzungsgemäße Mehrheit der gesamten Parlamentarier braucht.
Happy End
In einem der letzten Tagesordnungspunkte, genauer gesagt in Tagesordnungspunkt Nr. 9, gab es dann doch noch etwas konstruktives zu beschließen. Wie schon lange von der Liste “Die LISTE!” vorbereitet, wurde endlich der Antrag zur Einrichtung einer Stelle für die Geschäftsführung des StuPa behandelt. Um zu verstehen worum es geht, empfiehlt es sich den genauen Antragstext mal durchzulesen. Kurz gesagt: Wir möchten damit die Arbeit im StuPa ein bisschen weiter professionalisieren! Nach einer erstaunlich kleinen und konstruktiven Diskussion wurde der Antrag dann mit einigen kleineren Änderungen (Sechs Stunden pro Woche statt zwölf und Beginn erst ab 1.7.09) von einer sehr breiten Mehrheit angenommen.
Somit war es der Liste “Die LISTE!” zu verdanken, dass diese Sitzung dennoch einen Sinn und Zweck hatte und tatsächlich ein zukunftsweisender Beschluss gefasst wurde.
Ausblick
Für die nächste Sitzung steht noch ein Antrag aus, der von der Liste “Die LISTE!” gemeinsam mit unseren Freunden von der Spaßliste LSD gestellt wurde. Darin geht es um das wichtige Thema Studiengebühren. Unsere beiden Listen sind der Meinung, dass die Aufstellung über die Verwendung der Studiengebühren, die von der TU Dortmund bereitgestellt wird, nicht die ausreichende Transparenz, also Detailtreue, bietet, die an dieser Stelle durch die Gesetze vorgeschrieben wird. Dazu möchten wir den AStA damit beauftragen ein Rechtsgutachten fertigen zu lassen, das sich mit der Rechtmäßigkeit dieser Aufstellung auseinandersetzt.