Beschlussfähigkeit? Von faulen Parlamentarierinnen und Parlamentariern

Dezember 12th, 2008 by Markus | Posted in Parlament |

Wie man dem Live-Blog am Dienstag entnehmen konnte, war die für Dienstag einberufene Sitzung des Studierendenparlaments nicht beschlussfähig. So wahnsinnig verwunderlich ist dies grundsätzlich nun nicht, da dies auch bereits in der Vergangenheit vorgekommen ist. Für die angereisten 25 Parlamentarierinnen und Parlamentarier war es natürlich eine ganz besonders große Freude tweilweise extra den Weg zur TU Dortmund auf sich zu nehmen, nur um nach ca. 40 Minuten belangloser Sitzung wieder nach Hause zu fahren. Aber das bringt es nun mal mit sich, wenn andere Personen sich nicht dermaßen verpflichtet fühlen ein solches Mandat auszuüben wie man selbst dies tut. Erstaunlich bei der ganzen Sache ist nur, dass die Liste “Die LISTE!” im Wahlkampf immer wieder als Quertreiber dargestellt wurde. Interessant … naja … egal …

Bei aller aller Jammerei hat diese eine und erste(!) nicht beschlussfähige Sitzung in dieser Legislatur dennoch einen faden Beigeschmack. So denn von diversen Listen mindestens eine Person, teilweise natürlich auch mehr, anwesend waren, fehlte dennoch eine Liste komplett. Die Damen und Herren von “Multikulti”. Ohne jetzt hier eine konkrete Verdächtigung aussprechen zu wollen, so mehrten sich doch bereits im Sitzungssaal die Stimmen, die vermuteten dass man es hier mit einem Bewussten Boykott zu tun habe. Wissen kann dies sicherlich keiner. Dass aber diesmal selbst Leute, die sich zunächst wählen lassen, dann zurücktreten und sich dann wundern, warum sie andere Personen nicht mehr vertreten können auch nicht erschienen sind, obwohl sie doch die inhaltliche Diskussion und Auseinandersetzung anscheinend nur wegen ihres Selbstzwecks lieben, wundert einen doch schon sehr.

Alles in allem kann man sagen, dass es sicherlich eine der skurrilsten Sitzung der letzten Jahre war. Wir haben einen seltsamen Antrag der AIESEC-HG gehört, die bei einem Jahresetat von über 15.000 € noch zusätzlich 1.700 € von der Studierendenschaft haben will, weil sie mit dem Geld nicht ausgekommen sind. Dann noch kurz eine Regierungserklärung von Bastian Klaus gehört und schon war die Sitzung auch wieder vorbei. Vielleicht wird es ja beim nächsten mal erfolgreicher.

Nächste Sitzung des Studierendenparlaments ist übrigens am 6. Januar 2009, natürlich wieder im AStA-Seminarraum, da sich das Präsidium weiterhin weigert sich für eine Tagung im Senatssitzungssaal einzusetzen.