Resümee 2. Sitzung des 2. StuPas: Pyrrhussieg für Bastian Klaus
Nun ist es geschafft, eine lange und ereignisreiche Sitzung des Studierendenparlaments der Technischen Universität Dortmund ist soeben zuende geganen. Zeit für mich ein kleines oder auch größeres Resümee derselben zu ziehen, denn zu dem was heute passiert ist gibt es noch viel zu sagen.
Eigentlich fing die Sitzun wie immer ganz lauschig und natürlich wieder verspätet an. Die ersten Tagesordnungspunkte gingen vorbei wie im Fluge, auch dank der straffen Sitzungsleitung des Präsidiums. Man konnte gar nicht so schnell mitkommen, wie der Tagesordnungspunkt der “Berichte aus dem AStA” vorbei war und erstaunlicherweise nur ein einziger noch-Referent es für nötig gehalten hat diesen abzugeben. Das daraufhin allerdings auch keine Nachfragen kamen war umso erstaunlicher.
Die erste große Diskussion begann dann mit der erneuten Behandlung der Änderung der Geschäftsordnung. Es reicht ja nicht, dass man ein Thema bereits durchdiskutiert und auch abgestimmt hat, nämlich auf der letzten Sitzung. Nein, man stimmt in diesem StuPa so lange ab bis das Ergebnis passt. Das hat es nun diesmal anscheinend auch, denn mit dem heutigen Beschluss wurde nun doch noch eine Vertreterregelung in die Geschäftsordnung aufgenommen. Ob diese dort aber auch eine Darseinsberechtigung hat ist bis heute eigentlich juristisch unklar.
Nachdem man sich also dort schon die Köpfe heißt diskutiert hatte, ging es dann endlich die die Wahlen zum AStA. Den Anfang machte hier Bastian Klaus mit einer ausschweifenden Regierungserklärung. Er bewirbt sich für das Amt des Vorsitzenden. Sein sehr umfagreiches Wahlprogramm bot dann auch der Opposition zahlreiche Anknüpfungspunkt für Fragen. Das wesentliche was man aber aus dieser Diskussion mitnehmen kann ist, dass Herr Klaus leider gewisse Schwierigkeiten hat sich auf das wesentliche zu beschränken. Dies sollte für den weiteren Verlauf der Sitzung noch entscheidend werden.
Wie zu erwarten war, wurde er dann auch im ersten Wahlgang mit einer erstaunlich komfortablen absoluten Mehrheit gewählt. Die nächste Referentin durfte dann noch in Einzelwahl in den erlauchten Kreis, der sich AStA nennt, aufgenommen werden, ebenfalls im ersten Wahlgang. Doch spätestens nach dieser Abstimmung zeichneten sich dunkle Wolken am noch rosafarbenen Himmel des neuen AStAs ab, dem Bastian Klaus nun voran steht. Im Hinblick auf die Uhr, die Sitzung ginge maximal bis 22:17h, wollte man die Wahl beschleunigen und das Wahlverfahren auf “en Bloc” umstellen. Doch hieran entzündete sich der Zorn der Opposition. Nach ausschweifenden Debatten mit vielen Anträgen zur Geschäftsordnung spielte der neue AStA die Koalitionskarte und stimmte die knappe Minderheit der restlichen Listen nieder.
Der Gipfel war dies aber noch lange nicht. Man versprach ausreichend Spielraum für Vorstellung der restlichen ReferentInnen und Fragen an dieselben zu geben. Doch schupps-die-wupps war es dann auf einmal 22:13h und man wollte das Kultur-Team dann doch nicht mehr vorstellen und einfach alle restlichen ReferentInnen “en Bloc” sofort abstimmten. Spätestens an dieser Stelle hat der neue AStA sein wahres Gesicht in Sachen Demokratieverständnis gezeigt. Es geht hier nicht um Politik des breiten Konsens, sondern nur um das reine durchdrücken von Entscheidungen.
Auch die mahnenden Worte der Liste “Die LISTE!” Doch einfach an dieser Stelle die Sitzung zu unterbrechen und mit den Vorstellungen und Fragen bei der Fortsetzung in einer Woche fortzufahren blieben gänzlich ungehört.
Doch eine Wendung sollte es noch geben. Nachdem gegen allen Widerstand gegen 22:25h dann doch noch der erste Wahlgang durchgeführt und anschließend ausgezählt wurde, zeigt sich, dass die Koalition ihre Schäfchen doch nicht so ganz zusammenhalten kann. Es fehlten 2 Stimmten zur benötigten absoluten Mehrheit. Und selbst dann zeigt man sich nicht einsichtig, dass man Bockmist gebaut hatte. Nein! Es musste auch noch, totz der Tatsache, dass die Hälfte der Parlamentariert bereits den Saal verlassen hatte, ein zweiter Wahlgang durchgeführt werden. Man wäre sonst in der misslichen Lage gewesen, die Sitzung in der nächsten Woche nur alleine für den zweiten Wahlgang fortsetzen zu müssen und dann für den dritten Wahlgang eventuell nochmal erneut einladen müssen. Dies wollte man natürlich verhindern, vor allem aber auch, weil man auf einer neuerlichen Sitzung dann auch die Stellvertreterregelung wird ausnutzen können.
Alles in allem kann man sagen, dass die demokratische Kultur in diesem Studierendenparlament auf einem absoluten Tiefpunkt angelangt ist. Bei allen guten bis sehr guten Leistungen, die Bastian Klaus in der letzten Legislaturperiode gezeigt hat, und man muss neidlos anerkennen, dass es einige waren, umso schlimmer ist es, dass er hier nicht den nötigen Weitblick hatte um zu erkennen, dass man nicht zu viel auf einmal wollen sollte. Er ist der Architekt dieses Debakels!
Es wird endlich Zeit, dass sich neue, junge und kritische Köpfe für dieses Gremium bewerben! Das Mitglied des StuPas aus der Liste “Die LISTE!” hat zu diesen Abstimmungen, die außerhalb der Sitzungszeit abgehalten wurden, natürlich ein Sondervotum angekündigt um die notwendige Klarstellung diesem Beschluss jetzt und für immer jederzeit beizufügen!
2 Responses to “Resümee 2. Sitzung des 2. StuPas: Pyrrhussieg für Bastian Klaus”
By superman12345 on Aug 27, 2008
War echt mal krank was da ablief. Ich habe als Opposition das Recht zu wissen wer da in den Asta gewählt werden soll. Nach der wirklich überzeugenden Argumentation von Bastian Klaus kam nun mal eine für mich nicht so sicher wirkende Kandidatin von anw. zu Wort. Der Versuch von Maximilian herauszufinden inwiefern die Kandidatin politisch geeignet ist und ob sie sich überhaupt mit ihrem Programm auseinandergesetzt hat (was wohl nicht der Fall war, ich sag’ nur “ich muß jetzt erstmal lesen was in meinem Programmheft steht) wurde von Dennis kaputt gemacht. Normalerweise ist Dennis echt fähig, aber das war wirklich daneben. Zu diesem Zeitpunkt hatte ich wirklich den Eindruck das sich kaum ein Kandidat mit seinen Asta Aufgaben auseinandergesetzt hat. Kaum heißt, ich empfand einige Kandidaten als Fähig, die hätte ich auch gerne gewählt, doch andere schienen nur Füllmaterial zu sein. Deswegen wäre eine Einzelwahl die einzig demokratische Lösung gewesen. Auch abgeschmettert. Als dann auch noch, in anbetracht der fortgeschrittenen Zeit, plötzlich keine geeignete Befragung der Kaniddaten möglich wurde und die Redezeit auf 1 Minute gesenkt wurde dachte ich echt “Hallo!?”, aber Ok, Mehrheit ist Mehrheit. Aber diese Frechheit die Satzung in so einer Art und Weise und im besten Wissen zu missachten war wohl die Krönung. Vielleicht hätte man die AStA Wahl nicht ans Ende der Sitzung legen dürfen, aber naja, jetzt haben wir alle was davon. Schön’ Tach noch.-
By Katharina on Aug 27, 2008
Ich kann mich nicht daran erinnern, dass jemand sagte: “Ich muß jetzt erstmal lesen was in meinem Programmheft steht”.
Ich weiß allerdings gesagt zu haben, dass das Programm zu umfangreich sei alles nochmals aufzuzählen und deshalb bestimmte Punkte herausgreifen wollte.
Es ging vielleicht ein wenig in der Sitzung unter, aber die Gruppen haben ihre Pläne und ihre Ideen zusammengetragen. In mehreren Treffen und Emails wurde sich darüber ausgetauscht. Jeder hatte seine Schwerpunkte, dennoch wollen wir an einem Strang ziehen und treten deshalb auch als Team auf. Stichpunktartig haben wir dann alles aufgelistet, damit das StuPa nicht ewig lange lesen muss, denn vor der Sitzung hat sicherlich kaum einer der Opposition die Programme gelesen. Ich verstehe, dass einige Menschen nicht mit Teamwork zurecht kommen. Man sollte aber auch verstehen, dass andere gut mit ihren Mitmenschen zusammenarbeiten können.
Außerdem wollte ich noch darauf aufmerksam machen, dass keine großen (höchstens angehende :o) ) Politiker in den AStA gehen, sondern Studierende, die etwas bewegen wollen. Es ist schon etwas traurig, dass es Listen gibt die sich ausschließlich einen Spaß aus dem Ganzen machen, obwohl man hier eine Chance hat wirklich etwas für Studierende zu tun.