Thema Beschlussfähigkeit

Wir, die Vertreter der Liste “Die LISTE!” fragen uns ja manchmal schon, ob in dieser Legislaturperiode überhaupt noch mal eine beschlussfähige Sitzung des StuPa zusammenkommen wird. Interessanterweise sind wir dabei diejenigen, die unser Amt anscheinend noch am ernstesten nehmen, obwohl unser erklärtes Wahlziel an vorderster Front ja eigentlich die Einsparung von Studiengebühren war. Offensichtlich schaffen es die ParlamentarierInnen der anderen Listen noch viel besser sich auf dem sanften Ruhekissen eines Sitzes im StuPa auszuruhen, allerdings nicht auf demselben, sondern zuhause auf der Couch.

Damit war der Sinn dieser Versammlung allerdings nicht komplett ad absurdum geführt, denn einige Tagesordnungspunkte standen schon bei vergangenen Einladungen auf der Agenda, so dass man auch zu diesen mit weniger als der Hälfte der Parlamentarier dazu und nur dazu beschlussfähig war.

Das Übliche

So nahm also die Sitzung ihren Lauf und das übliche Gerangel um die AStA-Berichte begann. Ein paar Fragen hier ein paar Spitzfindigkeiten dort. Alles in allem aber eigentlich nur Zeitverschwendung, denn welche Konsequenz hatte sich denn jemals aus dieser Vorstellung ergeben? Keine, also weiter im Text!

Auch dieses Mal wollte sich die lokal ansässige Unterorganisation der AIESSEC Hochschulgruppe als Arbeitsgemeinschaft der Studierenden anerkennen lassen. Wir erinnern uns, das hatten wir ja schon mal! Erklärtes Ziel der ganzen Aktion war, dass man im wesentlichen die Erstattung von Bürokosten durch die Studierendenschaft erreichen wollte. Seltsamerweise wurden immer wieder Zahlen im fünfstelligen Bereich genannt, die man doch zur Verfügung hätte. Da fragt sich der geneigte Parlamentarier und sogar die Parlamentarierin ja schon, warum man ausgerechnet von der mehr oder weniger öffentlichen Hand unbedingt noch 500 € absahnen möchte. Durch eine großartige Intervention eurer Gewissensvertretung im StuPa hat die Liste “Die LISTE!” die ganze Sache noch einmal vertagt, mit dem Hinweis doch mal eine komplette Planung des gesamten Finanzbedarfs vorzulegen, woraus ersichtlich wird, dass man diese 500 € von den Studierenden der TU Dortmund denn unbedingt braucht.

Langeweile und Verwirrung pur

Weiter ging es mit einer ersten Lesung einer neuen Satzung. Hierzu konnte, sollte und wollte man diesmal noch gar keinen Beschluss fassen. Ingo Manfraß stellte kurz die postulierten Änderungen vor und wünschte sich eine weitergehende Beratung in den einzelnen Listen. Viele der dort gemachten Vorschläge sehen wir als die Liste “Die LISTE!” durchaus positiv. Ganz besonders herausgreifen möchte ich den Punkt, dass man einen automatischen Verlust des Sitzes im StuPa einführen will, sollte man als ParlamentarierIn drei aufeinanderfolgende Male unentschuldigt fehlen. Dies begrüßen wir ganz außerordentlich, da dies sicherlich zu einer Professionalisierung der Arbeit im StuPa führen wird.

Anschließend führte Eric, unser AStA-Schatzmeister, noch kurz durch den Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2008/09, welches Ende März enden wird. Viele Bedenken gab es dazu nicht, da sie sich im wesentlichen auf Anpassungen an gegebene Realitäten begründen. Leider war man sich im ein Mann Präsidium nachher nicht einig, ob mit 26 gültigen Stimmen der Haushalt nun beschlossen ist oder nicht. Die Frage Stand im Raum, ob man nur eine einfache Mehrheit oder eine satzungsgemäße Mehrheit der gesamten Parlamentarier braucht.

Happy End

In einem der letzten Tagesordnungspunkte, genauer gesagt in Tagesordnungspunkt Nr. 9, gab es dann doch noch etwas konstruktives zu beschließen. Wie schon lange von der Liste “Die LISTE!” vorbereitet, wurde endlich der Antrag zur Einrichtung einer Stelle für die Geschäftsführung des StuPa behandelt. Um zu verstehen worum es geht, empfiehlt es sich den genauen Antragstext mal durchzulesen. Kurz gesagt: Wir möchten damit die Arbeit im StuPa ein bisschen weiter professionalisieren! Nach einer erstaunlich kleinen und konstruktiven Diskussion wurde der Antrag dann mit einigen kleineren Änderungen (Sechs Stunden pro Woche statt zwölf und Beginn erst ab 1.7.09) von einer sehr breiten Mehrheit angenommen.

Somit war es der Liste “Die LISTE!” zu verdanken, dass diese Sitzung dennoch einen Sinn und Zweck hatte und tatsächlich ein zukunftsweisender Beschluss gefasst wurde.

Ausblick

Für die nächste Sitzung steht noch ein Antrag aus, der von der Liste “Die LISTE!” gemeinsam mit unseren Freunden von der Spaßliste LSD gestellt wurde. Darin geht es um das wichtige Thema Studiengebühren. Unsere beiden Listen sind der Meinung, dass die Aufstellung über die Verwendung der Studiengebühren, die von der TU Dortmund bereitgestellt wird, nicht die ausreichende Transparenz, also Detailtreue, bietet, die an dieser Stelle durch die Gesetze vorgeschrieben wird. Dazu möchten wir den AStA damit beauftragen ein Rechtsgutachten fertigen zu lassen, das sich mit der Rechtmäßigkeit dieser Aufstellung auseinandersetzt.

<a href=”http://www.coveritlive.com/mobile.php?option=com_mobile&#038;task=viewaltcast&#038;altcast_code=bd4b3caf73″ mce_href=”http://www.coveritlive.com/mobile.php?option=com_mobile&amp;task=viewaltcast&amp;altcast_code=bd4b3caf73″ >StuPa Sitzung 3. März 2009</a>

Bei aller aller Jammerei hat diese eine und erste(!) nicht beschlussfähige Sitzung in dieser Legislatur dennoch einen faden Beigeschmack. So denn von diversen Listen mindestens eine Person, teilweise natürlich auch mehr, anwesend waren, fehlte dennoch eine Liste komplett. Die Damen und Herren von “Multikulti”. Ohne jetzt hier eine konkrete Verdächtigung aussprechen zu wollen, so mehrten sich doch bereits im Sitzungssaal die Stimmen, die vermuteten dass man es hier mit einem Bewussten Boykott zu tun habe. Wissen kann dies sicherlich keiner. Dass aber diesmal selbst Leute, die sich zunächst wählen lassen, dann zurücktreten und sich dann wundern, warum sie andere Personen nicht mehr vertreten können auch nicht erschienen sind, obwohl sie doch die inhaltliche Diskussion und Auseinandersetzung anscheinend nur wegen ihres Selbstzwecks lieben, wundert einen doch schon sehr.

Alles in allem kann man sagen, dass es sicherlich eine der skurrilsten Sitzung der letzten Jahre war. Wir haben einen seltsamen Antrag der AIESEC-HG gehört, die bei einem Jahresetat von über 15.000 € noch zusätzlich 1.700 € von der Studierendenschaft haben will, weil sie mit dem Geld nicht ausgekommen sind. Dann noch kurz eine Regierungserklärung von Bastian Klaus gehört und schon war die Sitzung auch wieder vorbei. Vielleicht wird es ja beim nächsten mal erfolgreicher.

Nächste Sitzung des Studierendenparlaments ist übrigens am 6. Januar 2009, natürlich wieder im AStA-Seminarraum, da sich das Präsidium weiterhin weigert sich für eine Tagung im Senatssitzungssaal einzusetzen.

Ob das ganze funktioniert und wie die anderen Dinge ausgehen, könnt ihr, wie versprochen, heute wieder in unserem Live-Blog nachlesen. Mit der üblichen Verzögerung wird es sicherlich nicht vor 18:15h los gehen.

Wir, die Liste “Die LISTE!” sind sehr gespannt auf die heutigen Beratungen. Vor allem natürlich darauf, ob es der neuen Koalition denn auch gelingt den AStA nun zu komplettieren. Nach dem Debakel der Sitzung von vor einer Woche, wäre es wünschenswert, wenn durch diese neuerlich angesetzte Sitzung vielleicht doch noch ausreichend Raum für die Vorstellung der KandidatInnen gegeben wäre und diese auch nochmal für Fragen zur Verfügung stünden.

Ich appelliere also von hier aus an alle Parlamentarier: Setzt euch für das hohe Gut der Demokratie ein und lasst euch von der Koalition nicht einschüchtern!

Natürlich werde ich es mir dennoch nicht nehmen lassen heute Abend ein ausführliches Resümee zu ziehen.

Eigentlich fing die Sitzun wie immer ganz lauschig und natürlich wieder verspätet an. Die ersten Tagesordnungspunkte gingen vorbei wie im Fluge, auch dank der straffen Sitzungsleitung des Präsidiums. Man konnte gar nicht so schnell mitkommen, wie der Tagesordnungspunkt der “Berichte aus dem AStA” vorbei war und erstaunlicherweise nur ein einziger noch-Referent es für nötig gehalten hat diesen abzugeben. Das daraufhin allerdings auch keine Nachfragen kamen war umso erstaunlicher.

Die erste große Diskussion begann dann mit der erneuten Behandlung der Änderung der Geschäftsordnung. Es reicht ja nicht, dass man ein Thema bereits durchdiskutiert und auch abgestimmt hat, nämlich auf der letzten Sitzung. Nein, man stimmt in diesem StuPa so lange ab bis das Ergebnis passt. Das hat es nun diesmal anscheinend auch, denn mit dem heutigen Beschluss wurde nun doch noch eine Vertreterregelung in die Geschäftsordnung aufgenommen. Ob diese dort aber auch eine Darseinsberechtigung hat ist bis heute eigentlich juristisch unklar.

Nachdem man sich also dort schon die Köpfe heißt diskutiert hatte, ging es dann endlich die die Wahlen zum AStA. Den Anfang machte hier Bastian Klaus mit einer ausschweifenden Regierungserklärung. Er bewirbt sich für das Amt des Vorsitzenden. Sein sehr umfagreiches Wahlprogramm bot dann auch der Opposition zahlreiche Anknüpfungspunkt für Fragen. Das wesentliche was man aber aus dieser Diskussion mitnehmen kann ist, dass Herr Klaus leider gewisse Schwierigkeiten hat sich auf das wesentliche zu beschränken. Dies sollte für den weiteren Verlauf der Sitzung noch entscheidend werden.

Wie zu erwarten war, wurde er dann auch im ersten Wahlgang mit einer erstaunlich komfortablen absoluten Mehrheit gewählt. Die nächste Referentin durfte dann noch in Einzelwahl in den erlauchten Kreis, der sich AStA nennt, aufgenommen werden, ebenfalls im ersten Wahlgang. Doch spätestens nach dieser Abstimmung zeichneten sich dunkle Wolken am noch rosafarbenen Himmel des neuen AStAs ab, dem Bastian Klaus nun voran steht. Im Hinblick auf die Uhr, die Sitzung ginge maximal bis 22:17h, wollte man die Wahl beschleunigen und das Wahlverfahren auf “en Bloc” umstellen. Doch hieran entzündete sich der Zorn der Opposition. Nach ausschweifenden Debatten mit vielen Anträgen zur Geschäftsordnung spielte der neue AStA die Koalitionskarte und stimmte die knappe Minderheit der restlichen Listen nieder.

Der Gipfel war dies aber noch lange nicht. Man versprach ausreichend Spielraum für Vorstellung der restlichen ReferentInnen und Fragen an dieselben zu geben. Doch schupps-die-wupps war es dann auf einmal 22:13h und man wollte das Kultur-Team dann doch nicht mehr vorstellen und einfach alle restlichen ReferentInnen “en Bloc” sofort abstimmten. Spätestens an dieser Stelle hat der neue AStA sein wahres Gesicht in Sachen Demokratieverständnis gezeigt. Es geht hier nicht um Politik des breiten Konsens, sondern nur um das reine durchdrücken von Entscheidungen.

Auch die mahnenden Worte der Liste “Die LISTE!” Doch einfach an dieser Stelle die Sitzung zu unterbrechen und mit den Vorstellungen und Fragen bei der Fortsetzung in einer Woche fortzufahren blieben gänzlich ungehört.

Doch eine Wendung sollte es noch geben. Nachdem gegen allen Widerstand gegen 22:25h dann doch noch der erste Wahlgang durchgeführt und anschließend ausgezählt wurde, zeigt sich, dass die Koalition ihre Schäfchen doch nicht so ganz zusammenhalten kann. Es fehlten 2 Stimmten zur benötigten absoluten Mehrheit. Und selbst dann zeigt man sich nicht einsichtig, dass man Bockmist gebaut hatte. Nein! Es musste auch noch, totz der Tatsache, dass die Hälfte der Parlamentariert bereits den Saal verlassen hatte, ein zweiter Wahlgang durchgeführt werden. Man wäre sonst in der misslichen Lage gewesen, die Sitzung in der nächsten Woche nur alleine für den zweiten Wahlgang fortsetzen zu müssen und dann für den dritten Wahlgang eventuell nochmal erneut einladen müssen. Dies wollte man natürlich verhindern, vor allem aber auch, weil man auf einer neuerlichen Sitzung dann auch die Stellvertreterregelung wird ausnutzen können.

Alles in allem kann man sagen, dass die demokratische Kultur in diesem Studierendenparlament auf einem absoluten Tiefpunkt angelangt ist. Bei allen guten bis sehr guten Leistungen, die Bastian Klaus in der letzten Legislaturperiode gezeigt hat, und man muss neidlos anerkennen, dass es einige waren, umso schlimmer ist es, dass er hier nicht den nötigen Weitblick hatte um zu erkennen, dass man nicht zu viel auf einmal wollen sollte. Er ist der Architekt dieses Debakels!

Es wird endlich Zeit, dass sich neue, junge und kritische Köpfe für dieses Gremium bewerben! Das Mitglied des StuPas aus der Liste “Die LISTE!” hat zu diesen Abstimmungen, die außerhalb der Sitzungszeit abgehalten wurden, natürlich ein Sondervotum angekündigt um die notwendige Klarstellung diesem Beschluss jetzt und für immer jederzeit beizufügen!

Es wird also spannend! Wie versprochen werden wir euch auch diesmal wieder mit einem Live-Blog über die aktuellen Ereignisse auf dem Laufenden halten!

Auch wenn wir mit dieser konstituierenden Sitzung in der vorlesungsfreien Zeit knapp an der Beschlussfähigkeitsgrenze gekratzt haben, so war es dennoch eine erfolgreiche Sitzung.

Die entsprechenden Ausschüsse wurden gewählt und können ihre Arbeit aufnehmen. Insbesondere beim Satzungsausschuss ist eine Lösunge gefunden worden, die eine wirklich realistische Perspektive gibt, die nicht enden wollende Geschichte mit der Satzung vielleicht doch nochmal zu einem guten Ende zu bringen. Dennoch muss sich auch hier nach dem Beschluss des StuPas jemand darum kümmern, dass eine neue Satzung auch tatsächlich vom Rektor veröffentlich wird.

Als absoluten Tiefpunkt dieser Sitzung sehen wir die erneute Wahl von Frank Hommes in das Präsidum des StuPas an. Er hat sich auch in der Vergangenheit nicht als die tragende Kraft in dieser Funktion dargestellt. Wir hätten es lieber gesehen wenn ein größeres Präsidium gewählt worden wäre um solche Schwachpunkte besser auffangen zu können.

Als großen Erfolg sehen wir es an, dass auch ein Mitglied unserer Liste “Die LISTE!” es, dank des Vorschlags durch die Grünen, geschafft hat in den Haushaltsauschuss gewählt zu werden. Markus wird diese Aufgabe mit der gebührenden Ersthaftigkeit wahrnehmen.

Es bleibt also spannend im StuPa. Stay tuned!