StuPa-Sitzung
Auch heute gibt es natürlich wieder ein Live-Blog von der StuPa-Sitzung. Es wird eine/ein neue/neuer Vorsitzende/Vorsitzender gewählt. Seid also gespannt!
Voller Erfolg für Die LISTE!
Zunächst schien alles so, als würde die gestrige Sitzung des Studierendenparlaments an der TU Dortmund wieder von der gleichen Qualität sein, wie die Sitzungen in den vergangenen Monaten. Keine Beschlussfähigkeit mangels ParlamentarierInnen, wieder ein gleichermaßen langweiliger wie undurchsichtiger Vortrag über die Arbeit der AIESSEC-HG und zwei dicke Tagesordnungspunkte mit endlosen Diskussionen in Gestalt von Satzung und Haushalt. Erstaunlicherweise sollte am Schluss doch alles ganz anders kommen. Aber seht selbst! Lesen sie weiter »
StuPa-Sitzung
Auch heute gibt es wieder einiges zu beschließen. Aufgrund der Beschlussunfähigkeit der vergangenen Sitzungen, sind wir heute zu manchen Tagesordnungspunkten beschlussfähig, auch wenn nicht mindestens die Hälfte der Parlamentarier anwesend sind. Seid also gespannt! Lesen sie weiter »
Beschlussfähigkeit? Von faulen Parlamentarierinnen und Parlamentariern
Wie man dem Live-Blog am Dienstag entnehmen konnte, war die für Dienstag einberufene Sitzung des Studierendenparlaments nicht beschlussfähig. So wahnsinnig verwunderlich ist dies grundsätzlich nun nicht, da dies auch bereits in der Vergangenheit vorgekommen ist. Für die angereisten 25 Parlamentarierinnen und Parlamentarier war es natürlich eine ganz besonders große Freude tweilweise extra den Weg zur TU Dortmund auf sich zu nehmen, nur um nach ca. 40 Minuten belangloser Sitzung wieder nach Hause zu fahren. Aber das bringt es nun mal mit sich, wenn andere Personen sich nicht dermaßen verpflichtet fühlen ein solches Mandat auszuüben wie man selbst dies tut. Erstaunlich bei der ganzen Sache ist nur, dass die Liste “Die LISTE!” im Wahlkampf immer wieder als Quertreiber dargestellt wurde. Interessant … naja … egal … 
Bei aller aller Jammerei hat diese eine und erste(!) nicht beschlussfähige Sitzung in dieser Legislatur dennoch einen faden Beigeschmack. So denn von diversen Listen mindestens eine Person, teilweise natürlich auch mehr, anwesend waren, fehlte dennoch eine Liste komplett. Die Damen und Herren von “Multikulti”. Ohne jetzt hier eine konkrete Verdächtigung aussprechen zu wollen, so mehrten sich doch bereits im Sitzungssaal die Stimmen, die vermuteten dass man es hier mit einem Bewussten Boykott zu tun habe. Wissen kann dies sicherlich keiner. Dass aber diesmal selbst Leute, die sich zunächst wählen lassen, dann zurücktreten und sich dann wundern, warum sie andere Personen nicht mehr vertreten können auch nicht erschienen sind, obwohl sie doch die inhaltliche Diskussion und Auseinandersetzung anscheinend nur wegen ihres Selbstzwecks lieben, wundert einen doch schon sehr.
Alles in allem kann man sagen, dass es sicherlich eine der skurrilsten Sitzung der letzten Jahre war. Wir haben einen seltsamen Antrag der AIESEC-HG gehört, die bei einem Jahresetat von über 15.000 € noch zusätzlich 1.700 € von der Studierendenschaft haben will, weil sie mit dem Geld nicht ausgekommen sind. Dann noch kurz eine Regierungserklärung von Bastian Klaus gehört und schon war die Sitzung auch wieder vorbei. Vielleicht wird es ja beim nächsten mal erfolgreicher.
Nächste Sitzung des Studierendenparlaments ist übrigens am 6. Januar 2009, natürlich wieder im AStA-Seminarraum, da sich das Präsidium weiterhin weigert sich für eine Tagung im Senatssitzungssaal einzusetzen.
StuPa-Sitzung
Auch in der heutigen StuPa-Sitzung stehen mal wieder ein paar interessante Punkte auf der Tagesordnung. Ganz besonders möchte auf den Tagesordnungspunkt 9 hinweisen. Dieser wurde von uns, der Liste “Die LISTE!”, beantragt und mit zwei Anträgen versehen (Antrag 1 und Antrag 2). Wir möchten damit eine professionalisierung der Arbeit im StuPa erreichen.
Ob das ganze funktioniert und wie die anderen Dinge ausgehen, könnt ihr, wie versprochen, heute wieder in unserem Live-Blog nachlesen. Mit der üblichen Verzögerung wird es sicherlich nicht vor 18:15h los gehen. Lesen sie weiter »
StuPa-Sitzung
Keine Zeit der großen Worte: Heute Abend ist StuPa-Sitzung! Der AStA hat keinen Bock mehr Flyer zu verteilen! Um dafür jetzt jemanden einzustellen, müssen die Parlamentarier zusammengerufen werden, damit sie dies dem AStA genehmigen.
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StuPa Sitzung
Da die Kanzlerin heute leider aufgrund eines anderen Termins verhindert ist, wird es diesmal leider kein Live-Blog von der StuPa-Sitzung geben. Da wir aber jetzt eine Vertreterregelung wider willen haben, wird die Liste “Die LISTE!” selbstverständlich versuchen dennoch einen Vertreter zur heutigen Sitzung zu schicken, leider aber dann ohne Notebook.
Wir, die Liste “Die LISTE!” sind sehr gespannt auf die heutigen Beratungen. Vor allem natürlich darauf, ob es der neuen Koalition denn auch gelingt den AStA nun zu komplettieren. Nach dem Debakel der Sitzung von vor einer Woche, wäre es wünschenswert, wenn durch diese neuerlich angesetzte Sitzung vielleicht doch noch ausreichend Raum für die Vorstellung der KandidatInnen gegeben wäre und diese auch nochmal für Fragen zur Verfügung stünden.
Ich appelliere also von hier aus an alle Parlamentarier: Setzt euch für das hohe Gut der Demokratie ein und lasst euch von der Koalition nicht einschüchtern!
Natürlich werde ich es mir dennoch nicht nehmen lassen heute Abend ein ausführliches Resümee zu ziehen.
Resümee 2. Sitzung des 2. StuPas: Pyrrhussieg für Bastian Klaus
Nun ist es geschafft, eine lange und ereignisreiche Sitzung des Studierendenparlaments der Technischen Universität Dortmund ist soeben zuende geganen. Zeit für mich ein kleines oder auch größeres Resümee derselben zu ziehen, denn zu dem was heute passiert ist gibt es noch viel zu sagen.
Eigentlich fing die Sitzun wie immer ganz lauschig und natürlich wieder verspätet an. Die ersten Tagesordnungspunkte gingen vorbei wie im Fluge, auch dank der straffen Sitzungsleitung des Präsidiums. Man konnte gar nicht so schnell mitkommen, wie der Tagesordnungspunkt der “Berichte aus dem AStA” vorbei war und erstaunlicherweise nur ein einziger noch-Referent es für nötig gehalten hat diesen abzugeben. Das daraufhin allerdings auch keine Nachfragen kamen war umso erstaunlicher.
Die erste große Diskussion begann dann mit der erneuten Behandlung der Änderung der Geschäftsordnung. Es reicht ja nicht, dass man ein Thema bereits durchdiskutiert und auch abgestimmt hat, nämlich auf der letzten Sitzung. Nein, man stimmt in diesem StuPa so lange ab bis das Ergebnis passt. Das hat es nun diesmal anscheinend auch, denn mit dem heutigen Beschluss wurde nun doch noch eine Vertreterregelung in die Geschäftsordnung aufgenommen. Ob diese dort aber auch eine Darseinsberechtigung hat ist bis heute eigentlich juristisch unklar.
Nachdem man sich also dort schon die Köpfe heißt diskutiert hatte, ging es dann endlich die die Wahlen zum AStA. Den Anfang machte hier Bastian Klaus mit einer ausschweifenden Regierungserklärung. Er bewirbt sich für das Amt des Vorsitzenden. Sein sehr umfagreiches Wahlprogramm bot dann auch der Opposition zahlreiche Anknüpfungspunkt für Fragen. Das wesentliche was man aber aus dieser Diskussion mitnehmen kann ist, dass Herr Klaus leider gewisse Schwierigkeiten hat sich auf das wesentliche zu beschränken. Dies sollte für den weiteren Verlauf der Sitzung noch entscheidend werden.
Wie zu erwarten war, wurde er dann auch im ersten Wahlgang mit einer erstaunlich komfortablen absoluten Mehrheit gewählt. Die nächste Referentin durfte dann noch in Einzelwahl in den erlauchten Kreis, der sich AStA nennt, aufgenommen werden, ebenfalls im ersten Wahlgang. Doch spätestens nach dieser Abstimmung zeichneten sich dunkle Wolken am noch rosafarbenen Himmel des neuen AStAs ab, dem Bastian Klaus nun voran steht. Im Hinblick auf die Uhr, die Sitzung ginge maximal bis 22:17h, wollte man die Wahl beschleunigen und das Wahlverfahren auf “en Bloc” umstellen. Doch hieran entzündete sich der Zorn der Opposition. Nach ausschweifenden Debatten mit vielen Anträgen zur Geschäftsordnung spielte der neue AStA die Koalitionskarte und stimmte die knappe Minderheit der restlichen Listen nieder.
Der Gipfel war dies aber noch lange nicht. Man versprach ausreichend Spielraum für Vorstellung der restlichen ReferentInnen und Fragen an dieselben zu geben. Doch schupps-die-wupps war es dann auf einmal 22:13h und man wollte das Kultur-Team dann doch nicht mehr vorstellen und einfach alle restlichen ReferentInnen “en Bloc” sofort abstimmten. Spätestens an dieser Stelle hat der neue AStA sein wahres Gesicht in Sachen Demokratieverständnis gezeigt. Es geht hier nicht um Politik des breiten Konsens, sondern nur um das reine durchdrücken von Entscheidungen.
Auch die mahnenden Worte der Liste “Die LISTE!” Doch einfach an dieser Stelle die Sitzung zu unterbrechen und mit den Vorstellungen und Fragen bei der Fortsetzung in einer Woche fortzufahren blieben gänzlich ungehört.
Doch eine Wendung sollte es noch geben. Nachdem gegen allen Widerstand gegen 22:25h dann doch noch der erste Wahlgang durchgeführt und anschließend ausgezählt wurde, zeigt sich, dass die Koalition ihre Schäfchen doch nicht so ganz zusammenhalten kann. Es fehlten 2 Stimmten zur benötigten absoluten Mehrheit. Und selbst dann zeigt man sich nicht einsichtig, dass man Bockmist gebaut hatte. Nein! Es musste auch noch, totz der Tatsache, dass die Hälfte der Parlamentariert bereits den Saal verlassen hatte, ein zweiter Wahlgang durchgeführt werden. Man wäre sonst in der misslichen Lage gewesen, die Sitzung in der nächsten Woche nur alleine für den zweiten Wahlgang fortsetzen zu müssen und dann für den dritten Wahlgang eventuell nochmal erneut einladen müssen. Dies wollte man natürlich verhindern, vor allem aber auch, weil man auf einer neuerlichen Sitzung dann auch die Stellvertreterregelung wird ausnutzen können.
Alles in allem kann man sagen, dass die demokratische Kultur in diesem Studierendenparlament auf einem absoluten Tiefpunkt angelangt ist. Bei allen guten bis sehr guten Leistungen, die Bastian Klaus in der letzten Legislaturperiode gezeigt hat, und man muss neidlos anerkennen, dass es einige waren, umso schlimmer ist es, dass er hier nicht den nötigen Weitblick hatte um zu erkennen, dass man nicht zu viel auf einmal wollen sollte. Er ist der Architekt dieses Debakels!
Es wird endlich Zeit, dass sich neue, junge und kritische Köpfe für dieses Gremium bewerben! Das Mitglied des StuPas aus der Liste “Die LISTE!” hat zu diesen Abstimmungen, die außerhalb der Sitzungszeit abgehalten wurden, natürlich ein Sondervotum angekündigt um die notwendige Klarstellung diesem Beschluss jetzt und für immer jederzeit beizufügen!
StuPa Sitzung
Ein bisschen überrascht war die Liste “Die LISTE!” von der erneuten, recht kurzfristig Ansetzung der 2. Sitzung des 2. Studierendenparlaments der TU Dortmund. Gerüchteweise haben sich tatsächlich ein paar Listen zusammengefunden, die sich diesmal dazu anschicken wollen einen neuen AStA zu wählen. Genaueres weiß man aber nicht.
Es wird also spannend! Wie versprochen werden wir euch auch diesmal wieder mit einem Live-Blog über die aktuellen Ereignisse auf dem Laufenden halten!
Resümee der 1. Sitzung des 2. Studierendenparlaments der TU Dortmund
Abschließend bleibt es mir noch übrig ein kleines Resümee der nun vergangenen StuPa-Sitzung zu ziehen.
Auch wenn wir mit dieser konstituierenden Sitzung in der vorlesungsfreien Zeit knapp an der Beschlussfähigkeitsgrenze gekratzt haben, so war es dennoch eine erfolgreiche Sitzung.
Die entsprechenden Ausschüsse wurden gewählt und können ihre Arbeit aufnehmen. Insbesondere beim Satzungsausschuss ist eine Lösunge gefunden worden, die eine wirklich realistische Perspektive gibt, die nicht enden wollende Geschichte mit der Satzung vielleicht doch nochmal zu einem guten Ende zu bringen. Dennoch muss sich auch hier nach dem Beschluss des StuPas jemand darum kümmern, dass eine neue Satzung auch tatsächlich vom Rektor veröffentlich wird.
Als absoluten Tiefpunkt dieser Sitzung sehen wir die erneute Wahl von Frank Hommes in das Präsidum des StuPas an. Er hat sich auch in der Vergangenheit nicht als die tragende Kraft in dieser Funktion dargestellt. Wir hätten es lieber gesehen wenn ein größeres Präsidium gewählt worden wäre um solche Schwachpunkte besser auffangen zu können.
Als großen Erfolg sehen wir es an, dass auch ein Mitglied unserer Liste “Die LISTE!” es, dank des Vorschlags durch die Grünen, geschafft hat in den Haushaltsauschuss gewählt zu werden. Markus wird diese Aufgabe mit der gebührenden Ersthaftigkeit wahrnehmen.
Es bleibt also spannend im StuPa. Stay tuned!